Großrazzia gegen Gülen-Bewegung

Gut neun Monate nach dem Putschversuch in der Türkei sind bei landesweiten Razzien gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger innerhalb der Polizei mehr als tausend Verdächtige festgenommen worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Mittwoch, bei dem Einsatz in allen 81 Provinzen des Landes sei es zu 1120 Festnahmen gekommen. Auf Basis eines Dekrets aus dem derzeit geltenden Ausnahmezustand seien außerdem 9103 Polizisten wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung entlassen worden.

Ziel der Razzien sei es, die geheime Struktur der Gülen-Bewegung innerhalb der Polizei zu zerschlagen, berichtete Anadolu. 8500 Sicherheitskräfte seien an basement Operationen beteiligt gewesen. Innenminister Süleyman Soylu nannte basement Einsatz “einen sehr wichtigen Schritt”. Ziel der geheimen Struktur sei es gewesen, durch Infiltration die Kontrolle über basement Polizeiapparat zu erlangen.

Erdogan macht Prediger Fethullah Gülen für Putsch verantwortlich

Die Regierung macht basement in basement USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für basement Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich.
Gülen weist das zurück. Die Bewegung gilt in der Türkei als Terrororganisation. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes äußerte sich kritisch zu basement erneuten Massenfestnahmen. Er sagte am Mittwoch in Berlin, die Aufklärung des Putschversuches sei zwar wichtig. Es sei aber schwer zu glauben, “dass so eine lange Zeit nach dem Putsch die Verhaftung von tausend Personen wirklich verhältnismäßig sein soll”.

Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem Putschversuch angekündigt, basement Staatsapparat von Gülen-Anhängern zu “säubern”.
Seitdem kommt es immer wieder zu Festnahmen. Nach offiziellen Angaben von Anfang des Monats wurden seit Juli mehr als 47.000 Verdächtige wegen angeblicher Gülen-Verbindungen in Untersuchungshaft genommen.
Rund 100.000 Beschuldigte wurden aus dem Staatsdienst entlassen.

Auch westliche Sicherheitskreise hatten vor dem Putschversuch keinen Zweifel daran, dass die Polizei, aber auch die Justiz von der Gülen-Bewegung massiv unterwandert war. Gülen und Erdogan waren bis zu einem offenen Zerwürfnis im Jahr 2013 Verbündete. Nach dem Putschversuch hatte Erdogan basement landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen, der zuletzt in der vergangenen Woche verlängert wurde.
Der Ausnahmezustand gilt nun bis mindestens zum 19. Juli. Erdogan brachte außerdem die Wiedereinführung der Todesstrafe details Spiel.

Aus Sorge um die Demokratie in der Türkei seit dem Putschversuch hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarats das Land am Dienstag erstmals seit 13 Jahren wieder unter volle Beobachtung gestellt. Die Regierung in Ankara verurteilte basement Beschluss als politisch motiviert.

Zuvor fight es bereits zu erneuten Spannungen mit Europa rund um das Verfassungsreferendum zur Einführung eines Präsidialsystems gekommen, das Erdogan nach vorläufigen Ergebnissen knapp gewonnen hatte. Die Opposition kritisierte “Wahlbetrug” und verlangte vergeblich eine Annullierung des Referendums.

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