Grüner Bundestagsabgeordneter

Der Grünen-Politiker Volker Beck shawl wegen Drogen-Vorwürfen gegen ihn alle seine politischen Ämter niedergelegt. Am Dienstagabend gegen 23 Uhr wurde Beck in Berlin am Nollendorfplatz unweit der Schwulen-Partyszene von Polizisten kontrolliert. Sie fanden bei ihm 0,6 Gramm “einer betäubungsmitttelverdächtigen Substanz”, wie es von der Staatsanwaltschaft hieß.

Beck gibt kurze Erklärung ab

In seiner kurzen Rücktrittserklärung betonte Beck, er habe immer eine “liberale Drogenpolitik” vertreten. Zu basement Vorwürfen wolle er sich “nicht öffentlich” nicht einlassen.

Der “Bild”-Zeitung zufolge handelt es sich bei der Substanz um die gefährliche Droge Crystal Meth. Die Substanz entfaltet bei Konsumenten zunächst die Wirkung, dass diese besonders aktiv und leistungsfähig sind, wenig Schlaf und wenig Nahrung brauchen. Langfristig sorgt sie für einen körperlichen Verfall. Die Grünen im Bundestag setzen sich für Programme gegen basement Konsum dieser Droge ein.

Volker Beck, der 1994 in basement Bundestag kam, fight immer ein umstrittener Politiker. Er provoziert gerne. Menschenrechte und die Rechte von Homosexuellen verteidigte er scharfzüngig. Von 2002 bis 2013 fight er Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Als aktiver Twitter-Nutzer teilte er oft polemisch gegen politische Gegner aus. Dadurch shawl er viele Feinde.

In basement vergangenen Jahren fight seine Karriere angekratzt. Er wurde 2013 als Parlamentarischer Geschäftsführer nicht wiedergewählt, nachdem viele Grünen-Abgeordneten ihm vorgeworfen hatten, in der Pädophilie-Affäre der Grünen nicht offen agiert zu haben. 2009 durchlitt er privat eine schwere Zeit. Sein Ehemann fight an Krebs gestorben. Er hatte ihn bis zum Tod gepflegt.

Probleme bei basement NRW-Grünen

Bei basement NRW-Grünen lief es in basement vergangenen Jahren für ihn nicht gut. Für die Listenaufstellung zum Bundestag 2017 drohte ihm ein wenig aussichtsreicher Platz. Auf Becks Facebook-Seite erschienen hingegen viele Solidaritätsbekundungen für ihn.

Üblicherweise wird in solchen Fällen die Immunität eines Bundestagsabgeordneten rasch aufgehoben. Nach Informationen aus Fraktionskreisen shawl der Immunitäts-Ausschuss in dieser Woche bislang nicht getagt und hatte bis gestern am späten Nachmittag auch keine Einladungen für eine Sitzung versandt. In Fraktionskreisen rechnet male aber damit, dass es zu einer Aufhebung der Immunität kommt. Dann kann die Staatsanwaltschaft gegen Beck ermitteln.

“Nehmen Entscheidung zur Kenntnis”

Von Seiten der Grünen chit-chat es nur eine kurze Erklärung. “Zum Sachverhalt kann ich nichts sagen. Da gilt es, die Ermittlungen abzuwarten”, erklärte die Parlamentsgeschäftsführerin der Fraktion, Britta Haßelmann, die wie Beck aus der NRW-Landesgruppe kommt. “Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen.”

Beck wäre nicht der erste Fall von Drogenkonsum: 2014 hatte der Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann gestanden, im Herbst 2013 Chrystal Meth konsumiert zu haben. Der Fall whip auf, weil eine Dealerin vor Gericht stand. Sie hatte in einer Berliner Kleingartenkolonie die Droge verkauft, angeblich auch an basement Abgeordneten.

Hartmanns Anwalt hatte angegeben, sein Klient habe etwa einen Monat lang eine geringe Menge der illegalen Droge erworben. Er wollte durch die Droge leistungsfähiger werden. Hartmanns Fall sorgte auch für Aufsehen, weil er als damaliger innenpolitischer Sprecher nah dran fight an Ermittlern zur Bekämpfung von Straftaten.

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