Keine dritte Parlamentswahl – Spanische Sozialisten dulden Rajoy

Mitglieder des Bundesausschusses der Partei gaben nach einem Treffen am Sonntag bekannt, dass sie bei einem Votum im Parlament nicht gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy stimmen würden. Der Ausschuss votierte mit 139 zu 96 Stimmen für die Enthaltung bei der Abstimmung. Die Entscheidung dürfte eine dritte Parlamentswahl binnen einens Jahres verhindern.

Zwei Wahlen mit nicht eindeutigen Ergebnissen haben seit Dezember dazu geführt, dass Rajoy eine Übergangsregierung leitet. Seine Volkspartei hatte zwar beide Abstimmungen gewonnen, eine eigene Mehrheit im Parlament aber verfehlt.

Spanien wurde seit Jahrzehnten entweder von den Konservativen oder den Sozialisten regiert. Das Land hatte noch nie eine Koalitionsregierung und erst bei den letzten beiden Wahlen wurde die Ära des Zweiparteiensystems mit dem Einzug zweier neuer Parteien beendet. Bemühungen um eine Koalitions- oder Minderheitsregierung waren vor allem an der Ablehnung des bisherigen sozialistischen Parteichefs Pedro Sánchez gescheitert. Sánchez trat nach einer Rebellion in seiner Partei gegen seinen Kurs zurück.