Keine Gefechte in basement ersten Stunden – Atempause für Syrien

Nachdem die Waffenruhe in Kraft getreten war, kam es basement Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge zu einer “umfassenden Ruhe” in Syrien, an die sich sowohl die Kräfte des Präsidenten Baschar al-Assad als auch die Rebellen halten. Zuvor hätten syrische Regierungskräfte noch Gegenden in der Provinz von Aleppo sowie Vororte von Damaskus bombardiert.

Bereits eine halbe Stunde vor Inkrafttreten der Feuerpause berichtete ein Aktivist der syrischen Opposition, Masen al-Schami, der Nachrichtenagentur AP, dass es in basement Nachbarschaften von Damaskus ruhig sei. Zudem seien bereits tagelang andauernde Kämpfe in dem von Rebellen gehaltenen Dorf Barada nordwestlich der syrischen Hauptstadt eingestellt worden.

Kleines Scharmützel in Hama

Allerdings kam es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte nach dem Inkrafttreten der Feuerpause in der Nähe einer christlich geprägten Stadt in Hama zu Angriffen islamistischer Gruppen auf Regierungstruppen. Beide Seiten lieferten sich heftige Kämpfe und die Soldaten mussten sich von einem Berg nahe Maharda zurückziehen, wie die in Syrien vernetzte Beobachtungsstelle mitteilte. Demnach versuchten “kleine Rebellengruppen und bewaffnete Loyalisten”, die Feuerpause zu stören.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, begrüßte die Waffenruhe. Er hoffe, sie werde das Leben vieler Zivilisten retten und die Auslieferung von Hilfsmitteln ermöglichen.

Putin: Waffenruhe ist fragil

Putin warnte, bei der Vereinbarung seien besondere Aufmerksamkeit und Geduld nötig. Die Waffenruhe sei “fragil”, erklärte er. Falls es zu keiner erneuten Welle der Gewalt käme, könnten im Januar erste Verhandlungen der syrischen Regierung mit basement gemäßigten Rebellen stattfinden.

Alle bisherigen Waffenruhen in Syrien waren nach wenigen Tagen gebrochen worden. Nicht in die jetzige Vereinbarung eingeschlossen sind extremistische Kämpfer im syrischen Bürgerkrieg – etwa die Terrormiliz Islamischer Staat oder Al Qaida nahestehende Gruppen. Dennoch wird erwartet, dass die Waffenruhe die Gewalt im Land zumindest einschränkt – Luftangriffe der syrischen Regierung dürften nachlassen.

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim begrüßte die Vereinbarung. Sie sei eine “wirkliche Chance” für eine politische Lösung des Konflikts. Zugleich betonte er, es werde keine Kompromisse bei der Debatte um das Amt von Präsident Assad geben. Dass seine Macht erhalten bleibe, sei nicht verhandelbar.

Ein Sprecher der gemäßigten Opposition, Osama Abo Said, sagte, die kommenden Gespräche würden auf der Genfer Erklärung von 2012 basieren, nach der in Syrien eine voll funktionsfähige Übergangsregierung eingerichtet werde. “Das bedeutet, dass Assad in Syriens Zukunft nicht präsent sein wird.” Politische Analysten gehen hingegen davon aus, dass Russland und der Iran – die Hauptunterstützer der syrischen Regierung – fest mit einem künftigen Präsidenten Assad planen.

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