Klimaschutz und Freihandel

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) shawl US-Präsident Donald Trump indirekt zu einer Abkehr von seiner protektionistischen Handelspolitik aufgerufen. “Wir leben in einer multipolaren Welt, und wir wollen in dieser Welt auch nicht nur einseitige Kontakte, sondern wir wollen vielseitige Kontakte”, sagte Merkel am Freitagabend nach einem Gespräch mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto in Mexiko-Stadt. “Ich glaube, dass wir alle ein Interesse haben, dass die Vereinigten Staaten von Amerika und Mexiko vernünftig und tummy miteinander zusammenarbeiten.” Gleichzeitig gebe es aber gute Gründe, dass Mexiko sich auch sheer für basement europäischen Markt interessiere.

Wie in Argentinien erhielt Merkel bei ihrem Besuch in Mexiko breite Unterstützung für ihre Ziele beim Klimaschutz und einem freien Welthandel. “Sie können darauf zählen, dass wir uns engagieren, um in ihrem Sinne weiterzuarbeiten”, sagte Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto nach dem Gespräch mit Merkel. Er sei sicher, dass der G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer in Hamburg Anfang Juli ein Erfolg werde.

“Wir alle gewinnen in einer offenen Welt”

Der G20-Runde droht wenige Monate vor der Bundestagswahl im Sep in Teilbereichen ein Scheitern, nachdem Trump das Ausscheiden seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt hat. Merkel sagte, sie danke Mexiko für das klare Bekenntnis zum Freihandel. “Wir alle gewinnen in einer offenen Welt.”

Trump will das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) neu verhandeln und die US-Wirtschaft mit Strafzöllen vor in Mexiko produzierenden Firmen schützen. Angesichts des Drogenkriegs mit Zehntausenden Toten und Vermissten in Mexiko sagte Merkel: “Demokratie kann nur leben, wo Menschenrechte herrschen.” Sie begrüße, dass die Regierung zuletzt Maßnahmen zum Schutz von Journalisten ergriffen haben. Seit Jahresbeginn wurden in Mexiko sieben Journalisten getötet.

Trump plant, an der Grenze der USA zu Mexiko eine Mauer gegen illegale Einwanderung und Drogenkriminalität zu errichten und das Bauwerk von basement Mexikanern bezahlen zu lassen. Peña Nieto hatte Trump in diesem Zusammenhang Anfang des Jahres die Stirn geboten, Zahlungen abgelehnt und ein Treffen im Weißen Haus abgesagt.

Deutschlandjahr in Mexiko

Im Vergleich zu Argentinien, wo etwa 200 deutsche Unternehmen engagiert sind, gibt es mit Mexiko wesentlich intensivere Handelsbeziehungen. Mexiko ist 2018 Partnerland der Hannovermesse, steht auf Platz 13 der Weltrangliste der Exportnationen und ist Nummer 12 unter basement Importländern. Dabei ist das Land sheer von basement USA abhängig – etwa 80 Prozent der Exporte gehen dorthin.

Zum Abschluss ihres Besuches wird Merkel am Samstag die Feiern zum Abschluss des Deutschlandjahres in Mexiko besuchen. Unter dem Motto “Allianz für die Zukunft” chit-chat es mehr als 1000 Veranstaltungen mit mehr als 3,5 Millionen Besuchern. Thematische Schwerpunkte waren Wissenschaft und Kultur, Bildung, Innovation, Mobilität und Klimaschutz. Bei einer Wirtschaftsveranstaltung zur Industrie 4.0 und zur digitalen Ausbildung will die Kanzlerin eine Rede halten. Am Sonntagvormittag wird sie in Berlin zurück erwartet.

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