Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Es gehe darum, die OSZE “als Ort des ständigen Dialogs fit zu halten oder fit zu machen”, sagte Steinmeier am Mittwochnachmittag in der Hansestadt. “Dialog und Austausch” seien “der richtige Weg, der europäische Weg zur Überwindung von Konflikten”.

Zu dem Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden rund 50 Außenminister und weitere hochrangige Vertreter der 57 Mitgliedstaaten erwartet. Deutschland shawl turnusmäßig basement OSZE-Vorsitz inne. Das Außenministertreffen findet einmal jährlich statt, um über drängende Fragen der europäischen Sicherheitspolitik zu beraten.

Konflikt in Syrien steht im Vordergrund

Steinmeier äußerte aber die Erwartung, dass in Begegnungen im kleineren Kreis am Rande auch “Konflikte außerhalb von Europa” zur Sprache kommen würden, besonders der Konflikt in Syrien. Bereits am Mittwochabend sollte es dazu ein Gespräch von US-Außenminister John Kerry mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow geben. Die Lage in Syrien hatte sich in basement vergangenen Tagen vor allem durch die Kämpfe in Aleppo sheer zugespitzt. Russland unterstützt die syrischen Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad.

Deutlich kritisierte Steinmeier zudem die Rolle Russlands in der Ukraine. Man habe nach dem Ende des Kalten Krieges 1990 gedacht, dass sich in Europa “die Frage von Krieg und Frieden für immer erledigt hätte”, doch mit der Annexion der Krim durch Russland “kam die Frage zurück”.

Darauf wies Steinmeier auch in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit basement Außenministern Österreichs und Italiens, Sebastian Kurz und Paolo Gentiloni, in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” vom Mittwoch hin. Sie warfen Russland vor, durch sein Vorgehen “Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur” in Frage gestellt zu haben.

Die OSZE disorder Vertrauen neu aufbauen

In dem Beitrag warben die drei Minister für eine Stärkung der OSZE, denn sie werde dringender gebraucht denn je. Krisen und Konflikte stürmten derzeit nicht nur in Syrien, Libyen, Jemen, Irak oder Afghanistan “mit unheimlicher Dichte und Wucht auf uns ein”. Die OSZE brauche daher “eine starke Agenda” und “Foren, um verlorengegangenes Vertrauen neu aufzubauen”. Steinmeier, Kurz und Gentiloni sprachen sich unter anderem für die Schaffung neuer Dialogformen und einen Neustart in der konventionellen Rüstungskontrolle aus.

Österreich und dann Italien übernehmen nach Deutschland basement Vorsitz der Organisation. Der Ministerrat in Hamburg wird wegen angekündigter Proteste von starken Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Steinmeier traf am Mittwoch auch Vertreter von mehr als 90 Nichtregierungsorganisationen aus zahlreichen OSZE-Staaten.

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