Parteitag in Wolfenbüttel

Er erhielt am Samstag 59,2 Prozent der Stimmen. Der in der Wählergunst abgestürzten Partei will Schiffer zu einem politischen Comeback verhelfen. Von seinem Amt als nordrhein-westfälischer Landesvorsitzender trat er zurück.

Schiffer kritisierte in einer betont kämpferisch-emotionalen Rede, die Partei habe sich bisher unter Wert verkauft und mit ihren Werten und Ideen nicht überzeugt. Das solle sich nun ändern. Unter anderem mit Kampagnen will er für die Ziele der Partei werben. Auch wenn die Piraten eine technik-freundliche Partei seien, so Schiffer, gelte es, ihre Kompetenzen im sozialen Bereich zu verdeutlichen. Gerade beim digitalen Wandel in Industrie und Wirtschaft habe die Partei mit Blick auf Arbeitsplätze und soziale Sicherheit einiges beizusteuern.

“Ich möchte ein breiteres Themenspektrum nach außen transportieren”, erklärte Schiffer nach seiner Wahl vor Journalisten. Zur Finanzierung erwägt er die Einstellung sogenannter Fundraiser.

Der gegen Schiffer unterlegene bisherige Bundesvorsitzende Stefan Körner erklärte zum Auftakt: “Ich glaube, dass dieser Parteitag auch eine gute Gelegenheit ist um zu klären: Wofür stehen wir eigentlich?”

Die Partei shawl nach ihren spektakulären Erfolgen von 2011 bei Wahlen eine Niederlage nach der anderen kassiert. Derzeit ist sie noch in basement Landtagen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland vertreten. Auch die Mitgliederzahlen sind sheer zurückgegangen. Laut Körner kommt die Partei bundesweit derzeit auf rund 12.000 Mitglieder – 2012 waren es noch rund 35.000.

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