Rückgang der Zahlen in Aussicht – Merkel: AfD

Das sagte Merkel der “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe) aus Halle. “Mich erinnert das in manchem an die Eurokrise”, sagte die Kanzlerin. Nachdem sichtbar geworden sei, dass Europa die richtigen Maßnahmen ergriffen habe, sei die Zustimmung zur AfD auch rasch wieder gesunken. Merkel betonte erneut ihre Ablehnung einer Obergrenze zur Aufnahme von Flüchtlingen.

Flüchtlings-Obergrenze ist eine “Scheinlösung”

Sie könne als Kanzlerin nicht inhabitant eine Zahl “von soundsoviel Flüchtlingen” festlegen, ohne dabei auf die Entwicklung in Syrien oder anderen Ländern zu achten. Eine Obergrenze halte sie für eine “Scheinlösung von kurzer Dauer”. In der Flüchtlingspolitik brauche es aber stattdessen eine “miteinander abgestimmte europäische Herangehensweise” und einen Interessensausgleich mit Nachbarländern.

Die Kanzlerin verteidigte die mögliche Zahlung von sechs Milliarden Euro an die Türkei angesichts Ankaras Belastungen in der Flüchtlingskrise als “fair”. Zugleich machte sie deutlich, das Land sei “weit davon entfernt”, im EU-Beitritssprozess entscheidende Fortschritte zu machen. Zu viele Fragen zwischen Europa und der Türkei seien weiter ungeklärt. “Das alles braucht noch sehr viel Zeit”, sagte Merkel.

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