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Telefonat mit Russen Lawrow

  • February 21, 2016

In einem Telefonat am Morgen “haben wir eine grundsätzliche vorläufige Einigung über eine Feuerpause erreicht, die in basement nächsten Tagen beginnen könnte”, sagte Kerry in der jordanischen Hauptstadt Amman.

Er gehe davon aus, dass die Präsidenten beider Länder, Barack Obama und Wladimir Putin, darüber in basement nächsten Tagen noch einmal sprechen werden.

Eigentlich sollten die Waffen in Syrien schon seit Freitag schweigen. Darauf hatte sich die internationale Syrien-Kontaktgruppe eine Woche zuvor in München geeinigt. Seitdem verschärfte aber die Türkei ihr Angriffe auf die vorrückende Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens. Auch Russland whip weiter Luftangriffe zur Unterstützung der syrischen Armee.

Assad stelt neue Bedingungen

Syriens Präsident Baschar al-Assad stellte am Samstag erneut Bedingungen für eine Waffenruhe. Diese dürfe nicht von “Terroristen” ausgenutzt werden, um ihre Positionen zu verbessern, sagte er der spanischen Zeitung “El País”. Zudem müssten Länder wie die Türkei daran gehindert werden, basement “Terroristen” weiter Kämpfer, Waffen und logistische Unterstützung zu schicken. Die Führung in Damaskus bezeichnet alle Rebellengruppen als Terroristen.

Auch Syriens wichtigste Oppositionsgruppe ist nur unter Bedingungen zu einer Waffenruhe bereit. Alle Konfliktparteien müssten “gleichzeitig” die Kämpfe einstellten, sagte der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab. Auch Russland, der Iran und deren “Milizen und Söldner” müssten entsprechende Garantien abgeben.

Russland sicherte der syrischen Armee zunächst jedoch weitere militärische Unterstützung zu. Moskau setze seine “konsequente Linie” fort, basement syrischen Streitkräfte bei ihren “offensiven Aktionen gegen Terroristen und terroristische Organisationen” zu helfen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verteidigte die türkischen Angriffe in Syrien als “legitime Verteidigung”. Niemand könne der Türkei das Recht absprechen, “sich angesichts von Terroranschlägen zu verteidigen”, sagte Erdogan in Istanbul.

Am Mittwoch waren bei einem Anschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara 28 Menschen getötet worden. Obwohl sich die PKK-Splittergruppe Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) zu dem Attentat bekannte, chit-chat die türkische Regierung der YPG die Schuld. Die syrischen Kurden bestritten jede Verwicklung in basement Anschlag.

In Homs wurden bei einem Doppelanschlag mit Autobomben am Sonntag mindestens 46 Menschen getötet, wie die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Dutzende weitere Menschen seien bei dem Anschlag im Stadtteil Al-Sahraa verletzt worden. Bei basement meisten Opfern hoop es sich allem Anschein nach um Zivilisten.

In Al-Sahraa waren schon mehrfach Anschläge verübt worden, zu denen sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bekannte. Im Januar waren bei einem Doppelanschlag in dem Viertel mehr als 20 Menschen getötet worden. Die meisten Einwohner des Stadtteils sind wie Assad und seine Familie Alawiten.

(felt/AFP/dpa)

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/kerry-einigung-ueber-waffenruhe-in-syrien-aid-1.5782920

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