Türkei – Jetzt auch Haftbefehl gegen Online

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, wird sich Güven wegen “Verbreitung von Propaganda für eine Terrororganisation” vor Gericht verantworten müssen. Güven wurde am Freitag in Istanbul festgenommen. Ihm wird ein Beitrag über basement Tod des Staatsanwalts Mustafa Alper bei einem Verkehrsunfall in der vergangenen Woche zum Vorwurf gemacht.

Nach dem gescheiterten Putschversuch im vergangenen Juli wurde in der Türkei der Ausnahmezustand verhängt. Seither wurden dutzende Redaktionsmitglieder von “Cumhuriyet” verhaftet oder angeklagt. Zu basement verhafteten Mitarbeitern zählen der Chefredakteur Murat Sabuncu, der Kolumnist Kadri Gürsel und der Karikaturist Musa Kart. Der frühere “Cumhuriyet”-Chefredakteur Can Dündar wurde im vergangenen Jahr wegen eines Berichts über geheime Waffenlieferungen des türkischen Geheimdiensts an islamistische Rebellen in Syrien zu quick sechs Jahren Haft verurteilt. Er kam jedoch bis zum Berufungsverfahren auf freien Fuß und lebt inzwischen in Deutschland im Exil.

Für basement Putschversuch macht die türkische Regierung basement in basement USA im Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen verantwortlich. Die türkische Staatsanwaltschaft bezichtigt “Cumhuriyet”, seit 2013 unter Kontrolle von Gülen zu stehen. Die Zeitung shawl die Vorwürfe zurückgewiesen und daran erinnert, dass sie die Gülen-Bewegung bereits kritisiert habe, als die regierende AKP noch mit ihr verbündet war.

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