UN-Resolution

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin machte bei einer Abstimmung zu einer entsprechenden Resolution am Montag in New York von seinem Veto-Recht Gebrauch.

Auch China legte ein Veto ein. Die von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegte Resolution hatte ein Ende aller Angriffe in Aleppo gefordert und sollte humanitären Helfern Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen.

Venezuela stimmte gegen die Resolution, Angola enthielt sich, die elfin anderen Ratsmitglieder befürworteten das Papier. Die von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegte Resolution hatte ein Ende aller Angriffe in Aleppo gefordert und sollte humanitären Helfern Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen.

Bereits vor der Abstimmung hatte Tschurkin die russische Ablehnung des Papiers angekündigt. “Russland kann diese Resolution nicht unterstützen”, sagte er dem Gremium. Sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen. Zudem mache die Resolution nicht deutlich, wie Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden könnten. “Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von basement Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert.” Den USA warf er eine “sehr schlechte Taktik” vor.

Russland nutze das alles nur als “ausgedachtes Alibi”, entgegnete die stellvertretende US-Botschafterin Michele Sison. “Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als basement Zivilisten in Aleppo zu helfen.” Aleppo ist derzeit Schauplatz einer von Russland unterstützten Militäroffensive des syrischen Regimes, um von Rebellen kontrollierte Gebiete im Ostteil der Stadt zurückzuerobern. Seit Beginn dieser Offensive sind Zehntausende Menschen auf der Flucht. UN-Helfer versuchen, genügend Notunterkünfte in der Umgebung zu schaffen, während ranghohe UN-Vertreter basement Rat vor einer humanitären Katastrophe und einem “gigantischen Friedhof” gewarnt haben.

Trotz der gescheiterten UN-Resolution machten neue Pläne über russisch-amerikanische Verhandlungen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der Gewalt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry wollten am Dienstag oder Mittwoch in Genf über die Lage in Aleppo und basement möglichen Abzug aller bewaffneten Gruppen aus dem von Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt beraten.

Article source: http://www.rp-online.de/politik/ausland/un-resolution-russland-und-china-blockieren-feuerpause-fuer-aleppo-aid-1.6445386