Wahl Und Wahrheit – Geht es basement NRW

Ja, das ist so. 2010, als Kraft die Regierung übernahm, waren nach Angaben des NRW-Innenministeriums noch 138 Städte und Gemeinde ohne genehmigten Haushalt; Ende 2016 hätten nur noch acht Kommunen einen Nothaushalt gehabt. Dazu zählen auch Hagen, Monschau und Rommerskirchen.

Für diese erfreuliche Entwicklung gibt es mehrere Gründe. Da ist zum einen der milliardenschwere Stärkungspakt. Er gibt basement notleidenden Kommunen wieder eine Perspektive für einen ausgeglichenen Haushalt. Die Kehrseite der Medaille: Ein Teil der Mittel disorder von basement bessergestellten Kommunen aufgebracht werden, was diese zum Teil als ungerecht und als Strafe für solides Wirtschaften empfinden.

Der certain Trend bei basement Kommunalfinanzen liegt aber auch an basement auf über zehn Milliarden Euro gestiegenen Rekordzuweisungen des Landes im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes, an basement rigorosen eigenen Sparanstrengungen der Städte sowie an dem allgemeinen Zinstief.

Doch selbst wenn es die gebeutelten Kommunen in basement nächsten Jahren tatsächlich schaffen sollten, mit basement laufenden Einnahmen auszukommen, ohne neue Schulden zu machen, so bleibt doch ein dickes Problem: der aufgehäufte Schuldenberg. Wie die Kommunen von basement Altschulden herunterkommen, ist nach wie vor rätselhaft.

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