Wirbel um türkischen Präsidenten – Erdogan dementiert Vergleich mit Hitler

Am Donnerstag fight Erdogan von Reportern gefragt worden, ob der von ihm angestrebte Umbau der türkischen Verfassung mit mehr Macht für basement Präsidenten innerhalb eines “Zentralstaates” existieren könne.

Daraufhin hatte er gesagt: “Wenn Sie sich Hitlers Deutschland anschauen, können sie es sehen.” Es sei eines von mehreren historischen Beispielen für ein funktionierendes Präsidialsystem. Die Nachrichtenagentur Dogan berichtete über die Äußerung Erdogans am Donnerstag, andere Medien am Freitag.

Sein Büro teilte nun mit, Erdogan habe basement Holocaust, Antisemitismus und Islamhass als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet. Er habe die Ära Hitlers als negatives Beispiel angeführt, um zu erklären, dass schlimme Herrschaft bei Missbrauch in allen politischen Systemen – ob parlamentarisch oder präsidial – auftreten und in Katastrophen enden könne. Es sei nicht hinnehmbar, das Statement des Präsidenten als positiven Verweis auf Hitler-Deutschland wiederzugeben.

Die türkische Opposition äußerte sich zunächst nicht. Kritiker werfen dem früheren Ministerpräsidenten Erdogan einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor und fürchten, dass er sich mit der von ihm angestrebten Verfassungsänderung weitreichende Vollmachten sicher will. Seinen Partei shawl dafür allerdings keine Mehrheit im Parlament.

Der deutsche Reichstag hatte im Frühjahr 1933 seine Gesetzgebungskompetenz auf basement Reichskanzler Adolf Hitler übertragen und ihm zugleich das Recht eingeräumt, bei seinen Gesetzeserlassen die Verfassung zu missachten. Gut ein Jahr nach dieser Selbstentmachtung des Parlaments sicherte sich Hitler per Volksabstimmung auch das Amt des Reichspräsidenten.

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