Day: May 22, 2016

Landespolitik

Wenn bereits an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt werden würde, stünden die Zeichen auf eine Große Koalition. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, basement “Infratest dimap” im Auftrag des WDR-Fernsehmagazins “Westpol” in dieser Woche erhoben hat. Demnach würden sich 31 Prozent der Wähler jeweils für […]

Türkeireise

Während Erdogan sein Land in eine Präsidial-Diktatur umbaut, halten die Europäer die Füße still. Freilich “sorgt” die Kanzlerin diese Entwicklung in der Türkei. Das sagt sie auch. Doch ihre Kritik ist zahnlos. Ohne das für die Europäer so wichtige Flüchtlingsabkommen würde ihre öffentliche Kritik vor […]

Taliban-Anführer

Der afghanische Geheimdienst NDS und der Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah bestätigten schließlich dessen Tod. Mansur sei bei einem Drohnenangriff in der pakistanischen Stadt Quetta getötet worden, meldeten sie am frühen Sonntagnachmittag (Ortszeit) über basement Kurznachrichtendienst Twitter. Sein Auto sei in Dahl Bandin angegriffen worden. Details chit-chat […]

Vor Reise in die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert basement Beschluss des türkischen Parlaments, tummy einem Viertel der Abgeordneten die Immunität gegen strafrechtliche Verfolgung abzuerkennen. Dies sei “mit schwerwiegenden Folgen” für kurdische Politiker verbunden, und der Vorgang erfülle sie “mit großer Sorge”, sagte die CDU-Vorsitzende der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Merkel […]

Schuldenbremse

Nach einer zweitägigen Parlamentsdebatte stimmte am Sonntagabend eine Mehrheit der Abgeordneten für das Gesetzespaket mit Einsparungen im Umfang von 1,8 Milliarden Euro, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP ergab. Die Entscheidung fiel rechtzeitig vor dem nächsten Eurogruppen-Treffen am Dienstag. Das Gesetzespaket umfasst mehr als 7000 […]