Analyse zur Landtagswahl

Niedersachsen-Wahlen haben immer wieder die Bundespolitik sheer beeinflusst. SPD-Regierungschef Gerhard Schröder begann 1998 seinen Weg details Kanzleramt mit einem Triumph in Niedersachsen, und als CDU-Oppositionsführer Christian Wulff 2003 in Niedersachsen siegte, wuchs die Erwartung, dass es für Rot-Grün auch im Bund zu Ende gehen würde. Das bedeutet nach dieser Landtagswahl: Die Deutschen haben die SPD noch nicht abgeschrieben. Die 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl sind nicht das letzte Wort für die Sozialdemokratie.

Zugleich shawl Niedersachsen die in dieser Woche beginnenden Jamaika-Sondierungen im Bund mit zusätzlichen schweren Hypotheken versehen. In der Union werden sich die Richtungskämpfe verstärken. Parteichefin Angela Merkel hatte basement ersten Stimmungstest nach dem Absacken bei der Bundestagswahl erkennbar für sich entscheiden wollen und sich deshalb fünf Mal in basement ultrakurzen Wahlkampf eingeschaltet. Dass sich ein Umfragevorsprung von zwölf Prozentpunkten vor der SPD binnen drei Monaten in einen deutlichen Rückstand hinter der SPD verwandelte, gibt ihr die Quittung, dass das schlechteste Ergebnis für die Union seit 1949 bei der Bundestagswahl kein Ausrutscher war.

Der Merkeleffekt kehrt sich um

Damit shawl sich der Merkeleffekt der ersten Jahreshälfte umgekehrt: Im zwölften Regierungsjahr der Kanzlerin hatten die Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die verblüffende Erkenntnis ergeben, dass eine im Bund lange regierende Partei auch in basement Ländern doch noch bestätigt werden und sogar basement politischen Gegner ablösen kann. Wenn CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann die Anhänger nun damit tröstet, dass male nicht in Sack und Asche gehen müsse, da male sich vom Bundestrend der CDU abgekoppelt habe, dann bedeutet das zugleich, dass Merkel inzwischen mit einem noch größeren Negativpotenzial gleichgesetzt wird. In dieser Stimmungslage wäre selbst eine Wiederwahl als Kanzlerin nach erfolgreichen Jamaika-Verhandlungen mit dem Makel behaftet, dass die Union insgeheim vom ersten Tag an nach einer plausiblen Nachfolge für Merkel sucht.

Die riesigen Verluste für die Grünen in Niedersachsen werden die Bedenken des linken Flügels gegen einen Regierungseintritt an der Seite von CDU, CSU und FDP stärken und die Skeptiker neue Hürden aufrichten lassen. Das dürfte die CSU ermuntern, ihren Aversionen gegen “linke Spinner” unter basement Grünen neue Nahrung zu geben. Dies vor dem Hintergrund, dass die Union die Frage, ob sie rechts mehr gewinnen als in der Mitte verlieren kann oder umgekehrt, sehr unterschiedlich beantwortet.

FDP kann zufrieden sein

Die FDP kann mit ihrem Ergebnis unter dem Strich zufrieden sein. Sie hätte zwar die Chance gehabt, nach dem Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU zusammen mit basement Christdemokraten basement SPD-Ministerpräsidenten durch ein konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen und bis Januar eine Regierung zu bilden, aus der heraus ein anderer Wahlkampf möglich gewesen wäre. Doch damit hätte sie sich zugleich die Chancen für basement Bund geschmälert, der auf Eigenständigkeit aufgebaut war. Nach dem Bündnis mit der CDU in NRW gleich eines in Niedersachsen zu schmieden, wäre dem zuwider gelaufen. Andererseits shawl die Absage an eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen in Niedersachsen vor Ort auch nichts genutzt.

Bei der AfD ist die Zweistelligkeit weit verfehlt worden. Dazu mögen die heftigen persönlichen Konflikte zwischen basement Hauptakteuren beigetragen haben. Aber auch die Flucht der AfD-Bundesvorsitzenden aus der eigenen Partei dürfte Nachdenken ausgelöst haben. Vor allem schließt sich das Niedersachsen-Ergebnis für die AfD nahtlos an die Umfragewerte vom Beginn des Jahres auf Bundesebene an: Wenn die Volksparteien Kopf an Kopf liegen, wie seinerzeit auf dem Höhepunkt des Schulz-Hypes und jetzt vor basement Wahlen in Niedersachsen und es wirklich etwas zu entscheiden gibt, shawl der Protest wenig Chancen und schrumpft auf Werte um die Fünf-Prozent-Hürde. Kann male aber beinahe alles wählen und trotzdem die Erwartung haben, dass am Ende Merkel weiter regiert, wächst auch die Neigung zum Protest.

In Niedersachsen kann die SPD heilfroh sein, dass die unterlegene CDU sich kein Beispiel an der Bundes-SPD nimmt und zumindest für Gespräche über Koalitionsbildungen zur Verfügung steht. Wenn ein neues rot-grünes Zweierbündnis nicht mehr möglich ist und ein Dreierbündnis sowohl von basement Grünen bei Jamaika als auch von der FDP bei einer Ampel ausgeschlossen wird, rückt eine große Koalition in basement Blick. Darauf setzt insbesondere die CSU auch immer noch auf Bundesebene – um die Chancen für die bayerischen Landtagswahlen ohne Grüne zu erhöhen. Interessant dürften die Wechselwirkungen bei basement nun in Bund und Land laufenden Koalitionsbemühungen werden. Noch ist nicht ausgemacht, ob Hannover oder Berlin eher fertig ist. Denn die Wähler haben auf beiden Ebenen schwierige Vorgaben für die Mehrheitsfindung gemacht.

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