Einigung zwischen Berlin und Brüssel – Der Aufwand für die Pkw

Kurz vor dem Parteitag seiner CSU konnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Anfang Nov stolz verkünden, dass es bei dem Herzensprojekt der Bayern Bewegung gebe. Und kurz vor dem Parteitag der Schwester CDU in der kommenden Woche gelang ihm nun tatsächlich der Durchbruch in Brüssel.

Die letzten europarechtlichen Bedenken wurden ausgeräumt, theoretisch steht der Maut nichts mehr im Weg. Ein Dobrindt scheitere nicht, hatte CSU-Chef Horst Seehofer mal gesagt. Bei der Maut hält sein Zögling Wort.

Doch Freude ist angesichts des gefundenen Kompromisses wahrlich nicht angebracht. Die Einnahmen für basement deutschen Fiskus und damit für die Sanierung maroder Straßen und Brücken wird wohl noch geringer ausfallen, als bisher gedacht. Dafür sorgen die zusätzlichen Entlastungen für schadstoffarme Fahrzeuge.

Diese 100 Millionen Euro werden wohl kaum von basement leicht angepassten Preisen für Kurzzeitvignetten kompensiert. Und selbst wenn es bei basement geplanten 500 Millionen Euro unterm Strich für basement Fiskus bliebe: Angesichts möglicher Bruttoeinnahmen von mehr als drei Milliarden Euro ist das nur ein Kleckerbetrag. Der Aufwand lohnt kaum.

Die wichtigsten Fragen zur Pkw-Maut beantworten wir hier.

Article source: http://www.rp-online.de/leben/auto/news/der-aufwand-fuer-die-pkw-maut-lohnt-sich-nicht-aid-1.6436327