„Unsere Anhänger erwarten das" – Nach Wahlerfolg der AfD: Berliner SPD
Der Berliner SPD-Vorsitzende Jan Stöß shawl die Bundesregierung nach basement Wahlerfolgen der AfD zu einer verstärkten Sozialpolitik aufgerufen. Man müsse „etwas tun für alle Menschen in Deutschland, für basement sozialen Zusammenhalt“, sagte Stöß im Interview der „Welt“: „Über die Erfolge der AfD kann male nicht Schulter zuckend hinwegsehen. Das ist vielmehr ein Weckruf an alle Demokraten. Wir müssen mehr für die Schwachen tun, damit der demokratische Kern dieses Landes zusammenbleibt.“
Die Integration der Flüchtlinge sei die „größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung“, sagte der SPD-Politiker der “Welt”. Für diese Aufgaben benötige male basement Haushaltsüberschuss und müsse sich „vom Fetisch der schwarzen Null verabschieden“.
„Unsere Anhänger erwarten das”
Die SPD müsse sich gerade in Koalitionen mit CDU oder CDU/CSU mit einer Politik für soziale Gerechtigkeit profilieren, sagte Stöß. „Das ist unser Kern, das entscheidet über unsere Attraktivität.“ Deshalb sei es richtig, dass Parteichef Sigmar Gabriel auf ein Solidarprojekt setze. „Unsere Anhänger erwarten das. Jetzt geht es darum, die Flüchtlinge zu integrieren und für sozial Schwache insgesamt etwas zu tun“, sagte Stöß der “Welt”.
Stöß rief seine eigene Partei zu „Haltung“ und „Konsequenz“ auf, und verwies dabei auf Malu Dreyer (SPD), die Wahlsiegerin in Rheinland-Pfalz. Bei ihr zeige sich laut “Welt”: „Es lohnt sich zu kämpfen, Haltung zu zeigen, eine Linie konsequent verfolgen.“ Dreyer plädiere „seit Monaten für bessere Integration, für mehr Investitionen. An dieser Festigkeit, die sie gezeigt hat, sollten wir uns alle orientieren.“