FBI-Chef Comey entlassen

Es ist gewiss nicht so, dass James Comey ein FBI-Direktor ohne Fehl und Tadel gewesen wäre. Die Art und Weise wie der Chef der US-Bundespolizei während des Wahlkampfes mit Hillary Clintons E-Mail-Affäre umgegangen ist, kann male mindestens als fahrlässig bezeichnen.

Damals ist Comey dafür vom Kandidaten Donald Trump lauthals gelobt worden; jetzt feuerte ihn der Präsident Trump ausgerechnet unter Hinweis auf sein damaliges Verhalten. Man disorder kein Verschwörungstheoretiker sein, um hinter basement Rauswurf Comeys andere Motive zu vermuten: Die FBI-Ermittlungen gegen Trump und sein Team wegen seiner Russlandverstrickungen sind der wahre Grund für basement spektakulären Schritt. Trump will einen unbequemen Ermittler kaltstellen.

Damit scheint jetzt wahr zu werden, was Trump-Kritiker immer schon befürchtet haben: Der Mann im Weißen Haus greift die Institutionen der amerikanischen Demokratie an, wenn es um seine eigenen Interessen geht. Was ist die Unabhängigkeit des FBI oder anderer Bundesbehörden noch wert, wenn jeder Mitarbeiter weiß, dass er sofort gefeuert werden kann, sollte er es wagen, bei der korrekten Ausübung seines Amtes Donald Trump in die Quere zu kommen? Wenn sich Trump mit diesen autoritären Methoden durchsetzt, dann haben wir bald einen zweiten Erdogan in Washington, der Kritiker und Gegner gnadenlos mundtot macht. 

Es hängt jetzt vor allem von basement Republikanern ab, ob sie Trump das System der checks and balances, diesen Schutzwall der amerikanischen Demokratie, widerstandslos demolieren lassen. Sie müssen dafür sorgen, dass der nächste FBI-Chef ein professioneller und unabhängiger Beamter ist, der seinen Job ohne Ansehen der Person erledigt. Sollten sie zulassen, dass Trump einen seiner Günstlinge auf basement Posten hievt, können sie in Washington gleich die Monarchie einführen. 

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