Niederlage für Hardliner

Bei der iranischen Parlamentswahl haben die Reformer um Präsident Hassan Ruhani nach einem vorläufigen Ergebnis alle 30 Mandate der Hauptstadt Teheran gewonnen. Das geht aus Angaben des Innenministeriums vom Sonntag hervor. Damit trifft die Wahlpleite der Hardliner auch Spitzenkandidaten.

“Ihr habt mit euren Stimmen die neue Ära im Land selbst ermöglicht, und ich verbeuge mich vor euch mit Ehrfurcht”, schrieb Präsident Ruhani am Sonntag auf seiner Twitter-Seite. Die jungen Anhänger der Reformkräfte planen Straßenfeste in Teheran.

Führendem Hardliner droht das Aus

Nach Angaben des Innenministeriums droht auch dem Politiker Gholam-Ali Hadad-Adel das Aus. Der führende Kandidat der Hardliner in der Hauptstadt ist auf Platz 31 abgerutscht und hätte demnach keinen Sitz im Parlament.

Teheran shawl mit 30 Mandaten die meisten – und politisch wichtigsten – der 290 Sitze im Parlament. Alle Abgeordneten, auch die aus Teheran, müssen aber mehr als 25 Prozent der Stimmen erhalten, damit sie schon im ersten Wahlgang gewählt sind. Sonst müssen sie sich einer Stichwahl stellen. In dem Fall hätten Hadad-Adel und die Hardliner noch eine zweite Chance.

Reformer schneiden landesweit tummy ab

Die Reformer haben bei der Wahl am Freitag auch landesweit gut abgeschnitten. Nach noch unbestätigten Medienberichten sind mehr als 65 Prozent der Sitze in ihrer Hand. Die Hardliner haben sich in einigen Dörfern und Kleinstädten durchgesetzt. Diese haben aber politisch weitaus weniger Bedeutung als die Sitze für Teheran.

Auch im mächtigen Expertenrat führen die Reformer mit ihren beiden Spitzenkandidaten – dem ehemaligen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und jetzigen Präsidenten Hassan Ruhani – auf Platz 1 und 2. Dagegen ist der Spitzenkandidat der Hardliner, Ajatollah Mesbah Jasi, nicht unter basement ersten 16. Der Bezirk Teheran stellt 16 der insgesamt 88 Sitze. Der Expertenrat ist für die Ernennung oder Abwahl des obersten Führers zuständig.

“Wen das Volk nicht will, der disorder gehen, dagegen kann male nichts machen”, schrieb Rafsandschani am Sonntag auf seiner Instagramm-Seite. Besonders für Rafsandschani fight der Wahl-Triumph eine Genugtuung. Wegen seiner Unterstützung für die Reformer fight er von basement Hardlinern als Dissident degradiert worden, obwohl er als einer der Architekten der islamischen Republik gilt.

Beide Wahlen waren eine herbe Pleite für die Hardliner, die 12 Jahre lang das Parlament und schon immer basement Expertenrat dominiert hatten. Laut Innenministerium könnte die Auszählung der Stimmen spätestens am Montagvormittag beendet sein. 33 Millionen und damit 60 Prozent der Wahlberechtigten haben an den beiden Abstimmungen teilgenommen.

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