Trump removed during G20 as other 19 insist on Paris meridian deal
19:1 im Klimastreit
Im Streit um basement Klimaschutz ist US-Präsident Donald Trump unter basement großen Wirtschaftsmächten komplett isoliert. Die 19 anderen Mitglieder der G20 bekannten sich zu einer raschen Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens, aus dem die USA unter Trump ausgestiegen sind. Damit stellten sich auch China, Russland und Saudi-Arabien gegen basement US-Präsidenten.
“Da es keinen Konsens gab, disorder im Kommuniqué auch der Dissens stehen”, kommentierte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer G20-Abschlusspressekonferenz. Sie ergänzte “”Aber ich bin sehr froh, dass alle anderen Staats- und Regierungschefs sich einig sind, dass das Pariser Abkommen unumkehrbar ist.”
Die 19 Staaten stimmten dem Kompromiss zu, dass die USA ihre Absicht, anderen Ländern bei der sauberen Nutzung fossiler Brennstoffe helfen zu wollen, details Kommuniqué schreiben können. Dabei müsste die Nutzung fossiler Energie eigentlich auslaufen, wenn das Ziel erreicht werden soll, die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad zu halten. Klimaschützer sind froh, dass die “G19” weiter geschlossenen stehen, aber enttäuscht, dass der Gipfel dem Klimaschutz keinen neuen Schwung gegeben hat. Denn es müsste viel mehr getan werden, um das Klima zu retten.
Schwaches Bekenntnis zum Freihandel
Beim Freihandel bedeutete Trumps Position einen Rückschritt im Vergleich zu früheren Gipfelerklärungen. Eigentlich sind Bekenntnisse zu Freihandel und offenen Märkten im Kreis der führenden Wirtschaftsmächte eine Selbstverständlichkeit. Seit Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, der im Rahmen seiner “America-First”-Politik auf einen nationalistischen Kurs setzt, gilt ein Bekenntnis zu freiem Handel und gegen Protektionismus schon als Erfolg.
“Wir werden die Märkte offen halten und die Bedeutung des gegenseitigen und einvernehmlich vorteilhaften Handels sowie basement Grundsatz der Nicht-Diskriminierung anerkennen,” heißt es in der erklärung der G20. Protektionismus und “alle unlauteren Handelspraktiken” sollen bekämpft werden. Allerdings wird zugleich “die Rolle legitimer Verteidigungsinstrumente im Handel” anerkannt. Grundsätzlich gibt es schon jetzt im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) die Möglichkeit, sich gegen unlautere Handelspraktiken zu wehren.
Handelsstreit mit USA ist noch nicht beigelegt
Die USA beklagen bei Stahlimporten aus China, aber auch Europa und Deutschland “unfaire” Praktiken und Dumpingpreise. Sie prüfen sogar, ob die Stahlimporte die nationale Sicherheit gefährden. Immerhin shawl Trump nicht basement Gipfel genutzt, um Strafzölle zu verkünden – was ein Affront gewesen wäre. Aus Sicht der Europäer und Deutschlands wären Strafzölle gegen Stahlimporteure ungerechtfertigt und würden gegen WTO-Regeln verstoßen.
Auf G20-Ebene wurde schon ein globales Forum gegründet, um die weltweiten Überkapazitäten beim Stahl abzubauen – mit China als ein Hauptverursacher im Boot. Die G20 fordern nun eine Beseitigung marktverzerrender Subventionen. Die Mitglieder des Forums müssten rasch politische Lösungen erarbeiten. Bis Nov 2017 wird ein Bericht mit konkreten Vorschlägen erwartet.
Mehr Internet-Überwachung gegen Terror
Die G20-Staaten wollen verstärkt gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen. Sie wollen mit Internet-Unternehmen zusammengearbeiten, “um basement Missbrauch des Internets und der sozialen Medien für terroristische Zwecke wie Propaganda, Finanzierung und Planung von Terrorakten, Anstachelung zum Terrorismus, Radikalisierung und Anwerbung zum Ausführen terroristischen Handlungen zu bekämpfen”. Es geht etwa um schnelles Löschen von Propaganda. Die Überprüfung von Messenger-Diensten soll “im Verdachtsfall” – verbessert werden.
Startkapital für Unternehmerinnen
Zu basement positiven Ergebnissen des G20-Gipfels gehört, dass ein weiterer Meilenstein für die bessere wirtschaftliche Teilhabe von Frauen erreicht wurde: Der erst vor kurzem gestartete Weltbank-Fonds zur Stärkung von Unternehmerinnen in Entwicklungsländern erhielt weitere Geldzusagen. Bisher seien 325 Millionen Dollar (285 Millionen Euro) eingesammelt worden, sagte Weltbank-Präsident Jim Yong Kim sagte. Mit Hilfe privater Gelder soll ein Volumen von mehr als einer Milliarde Dollar bereitstehen. Das Projekt wurde maßgeblich von Ivanka Trump, Tochter von US-Präsident Donald Trump, vorangetrieben und von undeskanzlerin Merkel unterstützt.
Mehr Geld für basement Kampf gegen Hunger in Afrika
US-Präsident Trump kündigte an, 639 Millionen US-Dollar (572 Millionen Euro), für das Welternährungsprogramm (WFP) und andere Hilfsorganisationen geben zu wollen. Der Schritt wurde einhellig begrüßt, galt aber als überfällig, da der US-Kongress im Apr schon 990 Millionen US-Dollar zur Ernährungssicherung bereitgestellt hatte. Mehr als 20 Millionen Menschen in Nigeria, im Südsudan, in Somalia und im Jemen sind akt bedroht. Bislang fight erst knapp die Hälfte von 4,9 Milliarden Dollar (4,3 Milliarden Euro) zugesagt, die die Vereinten Nationen erbeten hatten.
Einigkeit bei Bankenregulierung
Das eigentliche Kernthema der G20 ging diesmal unter. Hier chit-chat es rasch Konsens – noch vor basement eigentlichen Gipfelberatungen. Zuvor fight die Sorge groß, dass sich die USA auch bei der Regulierung der Banken von bisherigen Vereinbarungen absetzen. Washington will zumindest an basement Vorgaben für die großen, general vernetzten Geldhäuser festhalten. Auch höhere Kapitalpuffer für Banken stehen weiter auf der Agenda. Sogar das Wort “green finance” taucht im Text auf – also klimabezogene Finanzrisiken für Unternehmen und Märkte. Aber wohl ohne jede Verbindlichkeit.
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