Türkei – Präsident Erdogan wieder zum AKP

Als einziger Kandidat für basement Vorsitz kam Recep Tayyip Erdogan am Sonntag beim Sonderparteitag in Ankara auf mehr als 96 Prozent der Delegiertenstimmen. Das teilte die AKP mit. Der AKP-Chefposten verschafft dem Staatspräsidenten noch mehr politischen Einfluss.

Erdogan übte auf dem Parteitag Kritik an der EU. Er bekräftigte aber basement Willen seines Landes, basement Beitrittsprozess fortzusetzen. Der frisch Wiedergewählte  hatte 2001 zu basement Mitbegründern der islamisch-konservativen AKP gehört. Nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten im Aug 2014 musste er nach basement damals gültigen Vorgaben der Verfassung aus der Partei austreten.

Sein Sieg beim Verfassungsreferendum am 16. Apr ebnete ihm basement Weg zur Rückkehr details Parteiamt: Als eine der ersten Maßnahmen wurde das Verbot für basement Präsidenten aufgehoben, einer Partei anzugehören. Mit dem Parteivorsitz bekommt Erdogan nun direkten Einfluss auf die Auswahl von Kandidaten der AKP und auf deren Abgeordnete im Parlament.

Erdogan wirft EU Heuchlerei vor

Erdogan sagte beim Sonderparteitag, der Beitrittsprozess zur EU sei “wegen der heuchlerischen Haltung der Union in einer Sackgasse gelandet. Dass male uns Bedingungen aufzwingt, die von keinem einzigen Kandidatenland gefordert wurden, und dass male für uns Regeln eingeführt hat, die für kein Kandidatenland angewandt wurden, zeigt offen die eigentliche Absicht.”

Erdogan fügte hinzu: “Trotz allem ziehen wir es vor, unseren Weg gemeinsam mit der Europäischen Union zu beschreiten. Die Europäische Union ist es, die hier eine Entscheidung treffen muss.” Von einem von ihm zuvor mehrfach details Spiel gebrachten Referendum über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen sprach Erdogan am Sonntag nicht. Er betonte aber, es gebe für die Türkei Alternativen zur EU. Am Donnerstag kommt Erdogan in Brüssel mit basement EU-Spitzen zusammen.

Erdogan erteilte Forderungen aus dem Westen nach einem Ende des Ausnahmezustands in der Türkei eine Absage. “Mit welchem Recht fragt ihr uns nach der Aufhebung des Ausnahmezustands? Er wird nicht aufgehoben. Bis wann? Bis zu dem Zeitpunkt, an dem wir Frieden und Wohlstand erlangt haben.”

Zelte und Bildschirme für die Besucher

Zu dem Parteitag am Sonntag hatte die AKP nach eigenen Angaben rund 100.000 Besucher aus allen 81 Provinzen der Türkei erwartet. 1565 Busse sollten die Teilnehmer nach Ankara bringen. Außerhalb der Ankara-Arena, in der der Parteitag stattfand, wurden Zelte und Bildschirme für die Besucher aufgebaut.

Erdogan hatte das Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems am 16. Apr mit 51,4 Prozent knapp gewonnen. Die Opposition hatte Wahlbetrug beklagt und erfolglos eine Annullierung der Volksabstimmung gefordert. Auch internationale Wahlbeobachter hatten dem Referendum Mängel attestiert.

Erdogan fight am 2. Mai wieder der AKP beigetreten. Bis Sonntag mount Ministerpräsident Binali Yildirim an der Spitze der Partei, ein treuer Gefolgsmann Erdogans. In ihrer bis zum Referendum gültigen Form schrieb die Verfassung dem Präsidenten Neutralität vor.

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